Kampagne gegen Sarrazin
Äußerungen des integrationspolitischen Sprechers der Berliner SPD haben ein regelrechtes Kesseltreiben gegen Thilo Sarrazin ausgelöst. Raed Saleh griff im Interview mit dem „Deutschlandradio Kultur“ den Bundesbank-Vorstand scharf an und ordnete dessen Inhalte pro Deutschland zu.
Medienberichte über die Bundesversammlung 2010
Die Bundesversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg ist Gegenstand einer umfassenden medialen Berichterstattung geworden. Alle regionalen Radiosender im Raum Berlin-Brandenburg haben vom 16. bis zum 18. Juli laufend über die von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit unterstützten Gegenkundgebungen berichtet, der RBB hat dazu auch eine Veröffentlichung online gestellt. Die „Abendschau“ des RBB-Fernsehens sendete am 17. Juli einen Bericht, die 3sat-Kulturzeit zog am 19. Juli nach. Der „Tagesspiegel“, die „Berliner Zeitung“ und die „Morgenpost” sowie das Boulevardblatt „BZ“ berichteten vom Parteitag. Eine sehr sachliche Darstellung hat die „Junge Freiheit“ veröffentlicht.
Die meisten überregionalen Tageszeitungen übernahmen Meldungen von DPA, Reuters und APA. Darauf stützten sich auch „Zeit“, „Welt“, „FAZ“,„Hamburger Abendblatt“ und der österreichische „Standard“ bei ihrer Berichterstattung.
Die linken Medien berichteten teils aggressiv, wie die „Frankfurter Rundschau“, teils langweilig, wie seit 60 Jahren gewohnt, so das „Neue Deutschland“, und teils durchaus detailliert, so die „taz“ zum ersten, zum zweiten und zum dritten.
Der dritte „taz“-Beitrag ist durchaus lesenswert. Richtig ist, daß wir den schreibenden Journalisten eingelassen, seinen Fotographen aber zum Schutz der Versammlungsteilnehmer abgewiesen haben. Zählen kann der schreibende Journalist nicht: er rechnet etwas mehr als 300 Gegendemonstranten auf 1000 hoch und 130 Versammlungsteilnehmer der Bürgerbewegung auf 80 runter. Aber eines hat er präzise beobachtet: Pro Deutschland ist eine Partei der Bettler. Wir haben uns das Geld für den Anfangserfolg in Berlin zusammengebettelt und wir betteln weiter, um Flugblattverteilungen und Infostandserien finanzieren zu können. Und das durchaus mit Erfolg!
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OVG bestätigt Parteitagstermin
Pro Deutschland wird am 17. Juli 2010 im Rathaus Schöneberg (Berlin) tagen. Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Berlin für die Freigabe des Rathauses zur Durchführung des 4. o. Bundesparteitages der Bürgerbewegung pro Deutschland bestätigt. Eine entsprechende Pressemitteilung der DPA ist von u.a. von BILD und WELT veröffentlicht worden.
Kein Verfahren gegen über Köllmer
Die Thüringer Landesregierung wird kein Disziplinarverfahren gegen den Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer im Zusammenhang mit dessen Unterschrift unter den Offenen Brief der Bürgerbewegung pro Deutschland an Thilo Sarrazin einleiten. CDU-Innenminister Peter Huber verbog sich bei der Beantwortung einer entsprechenden Anfrage der Linkspartei im Landtag zu der Bewertung, daß der Inhalt des Briefes „noch, ich betone noch vom Recht des Bürgermeisters auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist“. Das berichtet die „Thüringer Allgemeine“, siehe hier.
„Thüringer Allgemeine“ über Köllmer
In Thüringen bewegt der Arnstädter Bürgermeister Hans-Christian Köllmer die Medienlandschaft. Die „Thüringer Allgemeine“ hat über das heimatverbundenen Stadtoberhaupt der ältesten Gemeinde Thüringens am 16. Juni 2010 einen Artikel veröffentlicht, den Sie hier verlinkt finden.
„LexisNexis“ zum Berliner Prozeßerfolg
Die Auseinandersetzung der Bürgerbewegung pro Deutschland mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ist auch von Fachjuristen verfolgt worden. Das Portal „LexisNexis“ hat dazu einen Bericht veröffentlicht, der alle wesentlichen Fakten enthält. Sie hier.
Zum Parteitag 2010 in Berlin
Das Online-Magazin „Blaue Narzisse“ hat am 27. Mai 2010 über den bevorstehenden diesjährigen Parteitag der Bürgerbwegung pro Deutschland in Berlin berichtet. Der hier abrufbare Artikel setzt sich vor allem mit dem Stabswechsel an der Spitze der Partei auseinander, den der Bundesvorstand dem Gremium vorschlagen wird.
Köllmer in der Offensive
Der öffentliche-rechtliche MDR hat den Arnstädter Bürgermeister Köllmer und pro Deutschland ins Visier genommen. Im Rahmen der Kampagne ist auch auf der Internetseite des MDR ein Artikel erschienen, der hier abgerufen werden kann. Wie offensiv Köllmer seine Positionen vertritt, machen Mitschnitte eines Interviews deutlich, das der Arnstädter Bürgermeister dem MDR-Fernsehen gegeben hat: http://www.youtube.com/watch?v=KagOsCiZ2I4 / http://www.youtube.com/watch?v=_LcpZwhk7jc / http://www.youtube.com/watch?v=ce1rx-xTb54
Geert Wilders rüttelt auf
Der Wahlerfolg der niederländischen Partei für die Freiheit sensibilisert deutsche Politiker und Medienmacher für unsere politische Arbeit. N-TV zitiert einen CSU-Abgeordneten mit Äußerungen gegen die Bürgerbewegung, dazu hat sich bei den PI-News eine interessante Debatte entwickelt. Bereits am 20. Februar setzte sich N-TV online mit pro Deutschland auseinander, siehe hier. Am 11. März zog das Politmagazin von Heise, Telepolis, nach. Der kurze Bericht über Patrik Brinkmanns „Kreuzzug“ gegen die Islamisierung ist hier abrufbar.
Köllmer im Visier
Linke Kommuanlpolitiker und Medienvertreter kritisieren die Kontakte des Arnstädter Bürgermeisters Hans-Christian Köllmer zur Bürgerbewegung pro Deutschland. Sie werfen dem Stadtoberhaupt der ältesten Gemeinde Thüringens außerdem vor, sich nicht hinreichend an Demonstrationsaktivitäten gegen rechts zu beteiligen. Die „Thüringer Allgemeine Zeitung“ hat dazu einen Artikel veröffentlicht, der hier abgerufen werden kann.
„Berliner Morgenpost“ über Brinkmann
Am 21. Januar 2010 hat die „Berliner Morgenpost“ einen Artikel über Patrik Brinkmanns pro-Deutschland-Kandidatur bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus 2011 veröffentlicht. Der Bericht ist hier abrufbar. Zu ergänzen ist, daß Brinkmann selbstverständliche keinerlei Kontakte mehr zu NPD und DVU unterhält.
Landtagseinzug 2011
In einem hier verlinkten Artikel, ergänzt um den hier dokumentierten Kommentar, geben Redakteure des Berliner „Tagesspiegel“ ihrer Befürchtung Ausdruck, pro Deutschland könnte im kommenden Jahr mit Patrik Brinkmann an der Spitze ins Berliner Abgeordnetenhaus einziehen. Die Sorgen sind begründet. Mit dem Kölner Wahlerfolg von 5,4 Prozent der Wählerstimmen im August 2009 ist ein Modell geschaffen worden, daß sich prinzipiell auf jede deutsche Großstadt übertragen läßt. Alle Probleme, die in Köln die Wahlerfolge von 2004 und 2009 möglich gemacht haben, bestehen in Berlin in potenzierter Form. Patrik Brinkmann und seine Mannschaft haben deshalb gute Chancen, ein zweistelliges Wahlergebnis einzufahren, das bundesweit die politische Landschaft verändern würde.
„Ruhe vor dem Sturm“?
Die linksgerichtete Wochenzeitung „Der Freitag“ berichtet am 29. August 2009 über die Kölner Kommunalwahl und mögliche politische Prespektiven danach. Der durchaus sachliche gehaltene Artikel ist hier verlinkt.
Bericht über pro Heilbronn
Die baden-württembergische Regionalzeitung „Stimme“ hat am 3. April 2009 über pro Heilbronn und pro Deutschland berichtet. Der Artikel ist hier abrufbar.
„Welt“ berichtet über pro Deutschland
Ein hier als PDF-Datei dokumentierter Artikel in der „Welt“ über pro Deutschland und andere pro-Bewegungen enttäuscht. Von einer manchen Lesern als konservativ geltenden, großen Tageszeitung hätten man mehr erwarten dürfen.
Bau der Inssan-Moschee verhindert
Die „Berliner Morgenpost“ berichtet in ihrer Ausgabe vom 12. April 2008 über das Scheitern der Großmoschee-Pläne der islamischen Vereinigung Inssan in Berlin-Charlottenburg. Der Artikel ist hier als PDF-Datei dokumentiert. Die Verhinderung dieses Islamisierungs-Projektes ist der erste große politische Erfolg der Bürgerbewegung pro Deutschland in Berlin, dem noch viele weitere folgen werden!
RBB-Fernsehbericht über pro Deutschland
Die Sendung „Klartext“ des RBB hat sich am Mittwoch, den 24. Oktober 2007, um 22.05 Uhr mit den Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland in Charlottenburg befaßt. Dabei ging nicht nur um den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee, sondern auch um eine kritisch-distanziert ausgefallene Auseinandersetzung mit pro Deutschland. Ein Journalisten-Team des RBB hatte mit Arnold Bellack, einem der Ansprechpartner für die Aufbauarbeit der Bürgerbewegung in Berlin, ein Interview geführt. Zudem kommt Manfred Rouhs in dem Beitrag, dessen Niederschrift hier als PDF-Datei abrufbar ist, mit einer kurzen Stellungnahme zu Wort.
Rechte gegen Moscheebau
Die „Berliner Zeitung“ vom 17. Oktober 2007 nimmt sich ebenfalls der Kampagne der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den Inssan-Großmoscheebau in Charlottenburg an, siehe hier. Zu den erklärungsbedürftigen Fakten ist im Zusammenhang mit den übrigen Veröffentlichungen bereits alles Nötige mitgeteilt worden.
Trommeln gegen Moschee
Schon ein wenig agitatorisch wirkt die Überschrift der hier abrufbaren Veröffentlichung der „Berliner Morgenpost“ vom 17. Oktober 2007 über die pro-Deutschland-Aktivitäten in Charlottenburg. Daß der Berliner Verfassungsschutz nichts über pro Deutschland zu berichten weiß, kann nicht verwundern: Er stuft die Bürgerbewegung nicht als rechtsextrem ein und würde ja auch über SPD- oder CDU-Aktivitäten keine öffentlichen Kommentare abgeben.
Protest von Rechts gegen Islam-Projekt
Im wesentlichen durchaus informativ ist der Artikel in der Berliner Ausgabe der „Welt“ vom 16. Oktober 2007 über die Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee in Charlottenburg, siehe hier. Allerdings scheint der Autor über Manfred Rouhs schlecht informiert zu sein, den er als „ehemaligen NPD-Politiker“ bezeichnet. Der Vorsitzende der Bürgerbewegung pro Deutschland trat als 16jähriger Schüler den Jungen Nationaldemokraten bei – und im Januar 1987, also vor mehr als 20 Jahren, wieder aus ...
Moschee-Gegner machen mobil
Am 16. Oktober 2007 hat auch der „Tagesspiegel“ über die Petition der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau der Inssan-Großmoschee in Charlottenburg berichtet. Der Artikel ist hier als PDF-Datei abrufbar und im wesentlichen durchaus sachlich abgefaßt. Hingewiesen werden muß aber auf die Tatsache, daß pro Deutschland durchaus nicht vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird und pro Köln gegen eine entsprechende Erwähnung im nordrhein-westfälischen Landes-Verfassungsschutzbericht vor den Verwaltungsgerichten klagt; das Verfahren ist noch nicht abgeschlossen. - Martin Loesch hat an die Migrationsbeauftragte des Bezirks, Azize Tank, den hier als Word-Datei abrufbaren „Offenen Brief“ gerichtet. Der Brief soll Frau Tank helfen, „ein fremdes Land besser zu begreifen“. Er thematisiert zudem umfassend demokratiefeindliche Tendenzen im Islam.
„taz“ legt nach
Das linke Tendenzblatt „Tageszeitung“ hat am 14. Oktober 2007 erneut über die pro-Deutschland-Aktivitäten in Charlottenburg berichtet, siehe hier. Dabei erwähnt der Autor die bewußt sachlich gehaltene pro-Deutschland-Petition gegen den Großmoschee-Bau in einem Atemzug mit angeblich im Viertel verbreiteten anonymen Blättern, die sich gegen den Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler wenden sollen und Äußerungen enthalten, die die „taz“ als „rassistisch“ bewertet. Bei pro Deutschland sind diese Flugblätter unbekannt, und es versteht sich von selbst, daß die Bürgerbewegung nur für ihr eigenen Inhalte einzutreten bereit ist.
Dabei erwähnt der Autor die bewußt sachlich gehaltene pro-Deutschland-Petition gegen den Großmoschee-Bau in einem Atemzug mit angeblich im Viertel verbreiteten anonymen Blättern, die sich gegen den Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler wenden sollen und Äußerungen enthalten, die die „taz“ als „rassistisch“ bewertet. Bei pro Deutschland sind diese Flugblätter unbekannt, und es versteht sich von selbst, daß die Bürgerbewegung nur für ihr eigenen Inhalte einzutreten bereit ist.
Wer sich umdreht oder lacht ...
Die „Cellesche Zeitung“ hat am 25. September 2007 das Engagement das Hambührener Ratsmitgliedes Lars Seidensticker für das Strandbad Ovelgönne ins Lächerliche zu ziehen versucht. Insbesondere erweckt das Blatt den Eindruck, Seidensticker selbst würde als Bademeister in dem Strandbad auftreten wollen. Der Artikel kann hier als PDF-Datei abgerufen werden. Er läßt erkennen, wie nachhaltig Seidensticker mit seinen öffentlichen Kampagnen für längere Öffnungszeiten und eine Leistungs-Verbesserung des Schwimmbades in der Bevölkerung Punkte gesammelt und die Altparteien in Bedrängnis gebracht hat.
„Moscheegegner im rechten Netz“
Die links-alternative „taz“ ist wach geworden. In ihrer Berliner Regionalausgabe vom 4. September 2007 berichtet das Blatt über die moscheebau-kritischen Aktivitäten der Bürgerbewegung pro Deutschland in Charlottenburg. Der Artikel ist hier als PDF-Datei dokumentiert. Wo ein solch rosaroter Blick auf Multi-Kultopia herkommt, macht die Biographie der (Mit-)Autorin Alke Wierth deutlich, über die es auf der Internetseite der „taz“ heißt: „Alke Wierth, 41, ist Redakteurin für Bildung und Migration im Berlinteil der taz. Zuvor hat sie beim RBB-Radio Multikulti und dem Zentrum für Türkeistudien in Essen gearbeitet, dazwischen lebte sie mehrere Jahre in der Türkei in Istanbul.“ Na, denn ...
Franken: Bericht über Kreisverbands-Gründung
Der „Treuchtlinger Kurier“ hat am 26. August 2007 über die Gründung des Kreisverbandes Weißenburg-Gunzenhausen der Bürgerbewegung pro Deutschland berichtet. Der Artikel ist hier als PDF-Datei abrufbar. Abgesehen davon, daß sich die Bürgerbewegung pro Deutschland nicht als extrem rechts versteht, ist die Kreisverbands-Gründung im fränkischen WUG durchaus nicht die erste seit Gründung des Bundesverbandes im Januar 2005. Der erste Kreisverband wurde in Oberhausen gegründet.
Seidensticker in der Schußlinie
Die „Cellesche Zeitung“ vom 17. März 2007 berichtet über den äußerst robusten Umgang des Hambührener Rates mit dem pro-Deutschland-Stadtrat Lars Seidensticker. In dem hier dokumentierten Beitrag wird Seidenstickers Ausschluß aus der letzten Ratssitzung gelobt, der offenbar erfolgte, weil die Vertreter der konkurrierenden politischen Parteien weder mit Kritik, noch mit schlagfertigen Antworten in der Ratsdebatte souverän umgehen können. Arme Kommunalpolitiker!
Meldung zur Bundesversammlung
Auch die „Junge Freiheit“ hat die erste Bundesversammlung der Bürgerbewegung pro Deutschland gemeldet. Der kurze Bericht enthält die wesentlichen Eckdaten der Veranstaltung.
Bericht über Bundesversammlung
Der SPD-nahe „blick nach rechts“ (BNR) hat einen Kurzbericht über die Bundesversammlung der Bürgerbewegung ins Internet gestellt. Die Darstellung ist - vom Hinweis auf den Verfassungsschutzbericht einmal abgesehen - halbwegs sachlich gehalten, obwohl es sich ja beim BNR um einen an Parteiinteressen orientierten Informationsdienst handelt.
Klage gegen Hamburger Innenbehörde
Die „Junge Freiheit“ hat in ihrer Ausgabe vom 20. Oktober 2006 über die Klage der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen die Hamburger Innenbehörde berichtet. Der Artikel ist hier als JPEG-Datei dokumentiert. Er zitiert die wesentlichen Äußerungen des pro-Deutschland-Rechtsvertreters Markus Beisicht zur Klagebegründung.
Keine Bauvoranfrage?
Auch der im Landkreis Neuss weit verbreitete „Rheinische Anzeiger“ hat sich am 4. Mai 2006 mit der Kampagne der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau einer Groß-Moschee in Dormagen auseinandergesetzt. In dem Artikel (PDF-Datei) heißt es, es gäbe diesbezüglich noch keine formale Bauvoranfrage. Nach Informationen aus anderen Quellen soll eine Äußerung des Moschee-Vereins Diyanet vom Februar als Bauvoranfrage gewertet worden sein.
Kommunisten pro Moschee-Bau
Die kommunistische Zeitung „Junge Welt“ schimpft über die Kampagne der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Moschee-Bau in Dormagen. Der hier dokumentierte Artikel vom 15. April 2006 trägt gegen pro Deutschland die szeneüblichen linken Bedenken vor. Als sie in der DDR noch das Sagen hatten, war den Kommunisten die Religionsfreiheit offenbar weniger wichtig als heute ...
Der dokumentierte Artikel vom 15. April 2006 trägt gegen pro Deutschland die szeneüblichen linken Bedenken vor. Als sie in der DDR noch das Sagen hatten, war den Kommunisten die Religionsfreiheit offenbar weniger wichtig als heute ...
pro Grundgesetz
Pro Deutschland wird nicht im „Verfassungsschutzbericht“ als rechtsextreme Vereinigung aufgelistet. Das hat die „Neuss-Grevenbroicher Zeitung“ in ihrer Ausgabe vom 12. April 2006 mit einer hier dokumentierten Meldung richtig gestellt. Ergänzt werden muß, daß der Verfassungsschutz bei pro Köln lediglich einen vagen Anfangsverdacht für das Vorliegen extremistischer Tendenzen behauptet. Pro Köln wehrt sich gegen die Erwähnung im „Verfassungsschutzbericht“ des Landes Nordrhein-Westfalen mit Klagen, die beim Verwaltungsgericht Düsseldorf und beim Oberverwaltungsgericht Münster anhängig sind.
Dormagen: Aufregung über Petition
Aufmacher der „Neuss-Grevenbroicher Zeitung“ ist am 11. April 2006 die Flugblatt-Kampagne der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den geplanten Bau einer Groß-Moschee in Dormagen im Landkreis Neuss. Der Artikel ist hier dokumentiert. Pro Deutschland nimmt diese Veröffentlichung zum Anlaß, um die darin enthaltenen Extremismus-Vorwürfe höflich aber bestimmt zurück zu weisen. Die Bürgerbewegung verfolgt weder extremistische Ziele, noch unterhält sie Kontakt zu Verfassungsfeinden. Pro Deutschland bekennt sich vielmehr ausdrücklich zu den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland.
Politiker in Haftung nehmen
Die „Junge Freiheit“ hat am 24. Februar über pro Deutschland berichtet. Thematisiert wird die Forderung der Bürgerbewegung, Politiker für von ihnen angerichtete Schäden zivilrechtlich haftbar zu machen. Die Meldung kann hier abgerufen werden.
pro Deutschland gegründet
Die Wochenzeitung „Junge Freiheit“ hat als erste über pro Deutschland berichtet. Am 27. Januar 2005 vermeldete sie die Gründung der Bürgerbewegung. Der Beitrag ist hier dokumentiert.
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