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Berlin: pro Deutschland verhindert Groß-Moschee PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Administrator   
Samstag, den 12. April 2008 um 19:22 Uhr

Der Bürgerbewegung pro Deutschland ist es gelungen, den geplanten Bau einer Groß-Moschee der islamischen Vereinigung Inssan in Berlin-Charlottenburg zu verhindern. Nachdem Tausende Berliner die pro-Deutschland-Petition gegen das islamische Groß-Projekt unterschrieben haben, lenkten die Mehrheitsfraktionen in der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf ein. Vertreter der BVV-Fraktionen von SPD, Grünen und FDP betonen zwar immer noch, das Projekt prinzipiell zu befürworten. Aber für das zu dessen Realisierung nötige neue Bebauungsplanverfahren für den Bereich der Keplerstraße unweit des Mierendorffplatzes in Charlottenburg gibt es in der BVV keine Mehrheit. Nachdem der zuständige Baustadtrat Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Freitag die Bauvoranfrage der Inssan auf der Basis des derzeit geltenden Bebbauungsplans negativ beschieden hat, ist das Projekt damit gekippt. Vor Beginn der pro-Deutschland Kampagne hatte Gröhler noch ausdrücklich geäußert, er hätte „baurechtlich keine Einwände“ gegen die Groß-Moschee.

Die Vertreter der Mehrheitsfraktionen in der BVV versuchen zwar, sich trotz der offensichtlichen Widersprüche in den Äußerungen Gröhlers bei der Ablehnung des Baus der Inssan-Moschee hinter Formalitäten zu verschanzten. Die „Berliner Morgenpost“ vom 12. April 2008 schreibt dazu:

„Nachdem bekannt geworden war, daß sich Inssan in Charlottenburg ansiedeln will, hatte die Initiative ‚Pro Deutschland’ Flugblätter gegen den Moscheebau verteilt. Als deren Erfolg will SPD-Fraktionschef Verrycken die aktuelle Absage an Inssan aber nicht werten: ‚Die Rechten versuchen, das Projekt im Mierendorffkiez mit allen Mitteln zu verhindern. Es geht hier aber nur um eine baurechtliche Frage.’“

Für den Vorsitzenden der Bürgerbewegung pro Deutschland, das Kölner Ratsmitglied Manfred Rouhs, liegt dagegen auf der Hand, daß die etablierten Parteien in Charlottenburg-Wilmersdorf auf die Petition der Bürgerbewegung pro Deutschland gegen den Moscheebau-Plan reagiert haben:

„Die Inssan hätte in Berlin-Charlottenburg alle kommunalpolitischen Hürden für ihr Moscheebau-Projekt genauso glatt genommen wie sie die türkisch-islamische Union DITIB in Duisburg-Marxloh übersprungen hat, wo es keinen organisierten Widerstand gegen den Großmosche-Bau gegeben hat. Bürgerproteste außerhalb der Parteipolitik nützen indessen wenig, wie die Mißachtung des Bürgerwillens in Pankow-Heinersdorf gezeigt hat, wo der Bevölkerung eine Moschee der umstrittenen Ahmadiyya-Sekte aufgezwungen worden ist. Viele Politiker ignorieren den Bürgerwillen, so lange sie deshalb für sich selbst keine Nachteile befürchten müssen. In Charlottenburg fürchten sie die Konkurrenz der Bürgerbewegung pro Deutschland bei den Wahlen im Jahr 2011 und lenken deshalb rechtzeitig ein.

Jetzt werden wir die Etablierten durch ganz Berlin jagen – sobald das nächste Islamisierungs-Projekt auf die Tagesordnung der politischen Diskussion gesetzt wird, ist pro Deutschland wieder mit einer Petition zur Stelle. Gestützt auf den Willen der Bevölkerungsmehrheit können wir die Islamisierung der Hauptstadt stoppen!“

Aktualisiert ( Dienstag, den 01. September 2009 um 22:04 Uhr )